Publikationen

CD-ROM-Preisbindung und der KG-Beschluß:
CD-ROM = CD-Buch?
- Zur Auslegung des Begriffs "Verlagserzeugnis"
Teil 4
Autor: Rechtsanwalt Dr. Rutger von der Horst Köln, Münster, Los Angeles

Inhalt

Teil 4
Untrennbares Kombinationsprodukt?
Fazit



CD-ROM-Preisbindung und der KG-Beschluß:
CD-ROM = CD-Buch?
- Zur Auslegung des Begriffs "Verlagserzeugnis"
Teil 3
Autor: Rechtsanwalt Dr. Rutger von der Horst Köln, Münster, Los Angeles

Inhalt

Teil 3
Spannungsverhältnis: Eigentum am Gegenstand / Nutzungsrecht am Inhalt
Zirzensische Gedankenakrobatik
Unterschiedliche Vertriebsschienen?
"Branchenweite Existenzgefährdung"?
Ziel der Preisbindung


CD-ROM-Preisbindung und der KG-Beschluß:
CD-ROM = CD-Buch?
- Zur Auslegung des Begriffs "Verlagserzeugnis"
Teil 2
Autor: Rechtsanwalt Dr. Rutger von der Horst Köln, Münster, Los Angeles

Inhalt

Teil 2
Fehlende Auseinandersetzung mit neueren Ansätzen
Unzulässige Vermischung von Speichermedium und gespeichertem Inhalt
Die "sinnliche Distanziertheit" der CD-ROM
Der zeitliche Aspekt

CD-ROM-Preisbindung und der KG-Beschluß:
CD-ROM = CD-Buch?
- Zur Auslegung des Begriffs "Verlagserzeugnis"
Teil 1
Autor: Rechtsanwalt Dr. Rutger von der Horst Köln, Münster, Los Angeles

Inhalt

Teil 1
Einleitung
Auslegung des Begriffs „Verlagserzeugnis"
„Verlagserzeugnis" versus „Buchpreisbindung"?
Zitat ohne Belegcharakter
Preisbindungsverbot als kulturpolitisches Anliegen?
Metaphysischen Behauptung und Kulturverständnis

Herr der Scheiben - Geld, Recht und Verträge
Autor: Rechtsanwalt Dr. Rutger von der Horst Köln, Münster, Los Angeles

Inhalt

Die Rechte des Multimedia-Autors
Urheberrechtlicher Schutz auch ohne Copyright-Zeichen
Multimedia-Produktion = "filmähnliches" Werk
Genutzte Rechte bei der Offline-Produktion
Genutzte Rechte bei der Online-Produktion
Umfang der Rechtevergabe
Rechteeinräumung für die Nutzung im Bereich der neuen Medien
Individual- und Verwertungsgesellschaftenlizenzierung
Begrenzte "Haltbarkeitsdauer"
Lizenzhöhe
"Angemessene" Lizenz
Massenware Formularvertrag contra vertragliche Maßanfertigung


Urheberrecht im Internet Von Dämonen keine Spur
Eine Erwiderung auf Ludwig Siegels "Dämon Copyright"
Autor: Rechtsanwalt Dr. Rutger von der Horst Köln, Münster, Los Angeles

Inhalt

Urheberrecht als Waffe?
Freier Informationsflluß heißt nicht "kostenlose" Information
"Geistiges Eigentum" ist geschützt
Enge Ausnahmeregelung
Technik sichert Recht auf Lizenz
Freiwilliger Lizenzverzicht versus "Digitale Enteignung"
Wirtschaftsinteresse lenkt Urheberrechtsreform
Angemessene Lizenz
"Kein Profi kann es sich leisten, gratis geistreich zu sein."

Rundfunkkompetenz im europäischen Kontext
- Zur rundfunkrechtliche Kompetenzverteilung zwischen Bund, Ländern und der EU im Bereich des Kabel- und Satelliten-Rundfunks
Bundesrepublik Deutschland als Empfangsstaat

Autor: Rechtsanwalt Dr. Rutger von der Horst Köln, Münster, Los Angeles

Inhalt
Bundesrepublik Deutschland als Empfangsstaat
I. Konventionell-terrestrischen Rundfunk ausländischer Veranstalter
II. Satellitenrundfunk ausländischer Veranstalter
1. Einsatz von Störsendern: Bundes oder Länder-Kompetenz?
a. Umfassende Zuständigkeit der Länder für den Rundfunk
b. Auswärtige Beziehungen
2. Umfassende Bundeszuständigkeit für auswärtige Rundfunkangelegenheiten?
a. Zentralistische Ansicht
b. Föderalistischen Ansicht
c. Vermittelnde Ansicht
III. Bund-Länder Koordinierungsverfahren
IV. Verfassungsrechtliche Festschreibung: Mitwirkungsverfahren des Art. 23 GG
V. Aktuelle bundesstaatliche Kompetenzverteilung bzgl. auswärtiger Rundfunkangelegenheiten

Rundfunkkompetenz im europäischen Kontext
- Zur rundfunkrechtliche Kompetenzverteilung zwischen Bund, Ländern und der EU im Bereich des Kabel- und Satelliten-Rundfunks
Bundesrepublik Deutschland als Sendestaat

Autor: Rechtsanwalt Dr. Rutger von der Horst Köln, Münster, Los Angeles

Inhalt
Bundesrepublik Deutschland als Sendestaat
I. Was ist Kabel-Rundfunk?
1. Inländische Kabelprogramme
2. Ausländische herangeführte Programme
II. Direktstrahlender Satelliten- Rundfunk
1. Up- and down-link
2. Hat der overspill Einfluß auf das bundesstaatliche Kompetenzgefüge?
3. Bundeskompetenz aus der Natur der Sache?
4. Bundeskompetenz bei extremen völkerrechtswidrigen Verstößen
III. Fazit

Rundfunkkompetenz im europäischen Kontext
- Zur rundfunkrechtliche Kompetenzverteilung zwischen Bund, Ländern und der EU im Bereich des konventionell-terrestrischen Rundfunks
Teil 2
Autor: Rechtsanwalt Dr. Rutger von der Horst Köln, Münster, Los Angeles

Inhalt

Teil 2
II. Grenzüberschreitender Rundfunk
1. Transnationaler Rundfunk
a. Bundeskompetenz
b. Länderkompetenz
2. Multinationaler Rundfunk

Rundfunkkompetenz im europäischen Kontext
- Zur rundfunkrechtliche Kompetenzverteilung zwischen Bund, Ländern und der EU im Bereich des konventionell-terrestrischen Rundfunks
Teil 1
Autor: Rechtsanwalt Dr. Rutger von der Horst Köln, Münster, Los Angeles

Inhalt

Teil 1
Bundesrepublik Deutschland als Sendestaat
I. Konventionell-terrestrischer Rundfunk
1. Nationaler Rundfunk
a. Bundeskompetenz
b. Länderkompetenz
c. Kulturföderalismus

Der Rundfunkbegriff
- Zur verfassungsrechtlichen, einfachgesetzlichen und gemeinschaftsrechtlichen Definition
Teil 3
Autor: Rechtsanwalt Dr. Rutger von der Horst Köln, Münster, Los Angeles

Inhalt

Teil 3
b. Demokratische Doppel-Funktion des Rundfunks
aa. Traditionelle Sicht
bb. Kritik
(1) Besondere Rezeptionsbedingungen des Mediums Rundfunk
(2) Unmittelbare oder mittelbar langfristige Wirkung
(3) Fernsehen kann nicht zur Information und zur Förderung des öffentlichen Diskurses beitragen
(4) Rundfunk "stumpft" generell ab
cc. Interaktives Fernsehen: 1.000 Programme und "nichts drin"?
V. Fazit

Der Rundfunkbegriff
- Zur verfassungsrechtlichen, einfachgesetzlichen und gemeinschaftsrechtlichen Definition
Teil 2
Autor: Rechtsanwalt Dr. Rutger von der Horst Köln, Münster, Los Angeles

Inhalt

Teil 2
III. Europäischer, gemeinschaftsrechtlicher Rundfunkbegriff
IV. Zweiseitigkeit des Begriffs Rund-funk"
1. Fernmelderechtliche Seite
2. Kulturrechtliche Seite
a. Kulturbegriff
aa. Weiter Kulturbegriff
bb. Enger Kulturbegriff
cc. Europäischer, gemeinschaftsrechtlicher Kulturbegriff

Der Rundfunkbegriff
- Zur verfassungsrechtlichen, einfachgesetzlichen und gemeinschaftsrechtlichen Definition
Teil 1
Autor: Rechtsanwalt Dr. Rutger von der Horst Köln, Münster, Los Angeles

Inhalt

Teil 1
Rundfunkbegriff
I. Verfassungsrechtliche Definition des Rundfunkbegriffs
II. Einfachgesetzliche Definition des Rundfunkbegriffs
1. Legaldefinition
2. Definitionsstreit
3. Dynamischen Interpretation des Rundfunkbegriffs
a. Allgemeinheit
b. Verbreitung
c. Darbietung
d. Übertragungsart

"Europäisiertes" Rundfunkrecht
- Öffentlich-rechtlicher und Privater Rundfunk in Deutschland
Teil 5
Autor: Rechtsanwalt Dr. Rutger von der Horst Köln, Münster, Los Angeles

Inhalt

Teil 5
V. Europäisches Rundfunkrecht
1. Quotenregelungen
2. Besondere programmliche Verpflichtung des öffentlich-rechtlichen Rundfunks
VI. Ausblick: "Rundfunk kennt keine Grenzen!"

"Europäisiertes" Rundfunkrecht
- Öffentlich-rechtlicher und Privater Rundfunk in Deutschland
Teil 4
Autor: Rechtsanwalt Dr. Rutger von der Horst Köln, Münster, Los Angeles

Inhalt

Teil 4
IV. Verfassungsrechtlicher Rahmen der Rundfunkveranstaltung und Rundfunkorganisation
1. Staatsferne
2. Duales System
3. Öffentlich-rechtlicher Rundfunk: Stärkere Betonung und Ausformung des Grundversorgungsauftrags
4. Privater Rundfunk: Entwicklung einer medienübergreifenden Kommunikationsfreiheit
5. "Europäisierung" der Rundfunkschranken


"Europäisiertes" Rundfunkrecht
- Öffentlich-rechtlicher und Privater Rundfunk in Deutschland
Teil 3
Autor: Rechtsanwalt Dr. Rutger von der Horst Köln, Münster, Los Angeles

Inhalt

Teil 3
III. Rundfunkkompetenz
1. Grundsatz: "Rundfunk ist Ländersache"
2. Dienstleistung: Rundfunkveranstaltung
3. Grenzüberschreitende Rundfunkveranstaltung = Korrespondenzdienstleistung
4. Kompetenzabgrenzung
5. "Kooperativer Föderalismus"
6. Subsidiaritätsprinzip
7. Justitiabilität: Rechtliche Überprüfbarkeit
8. Länderbeteiligungsverfahren
9. Ausschusses der Regionen: Das Ende der EU-"Landes-Blindheit"



"Europäisiertes" Rundfunkrecht
- Öffentlich-rechtlicher und Privater Rundfunk in Deutschland
Teil 2
Autor: Rechtsanwalt Dr. Rutger von der Horst Köln, Münster, Los Angeles

Inhalt

Teil 2
II. Rundfunkbegriff
1. Abhängigkeit von technischer Entwicklung
2. "Entwicklungsoffene" Definition


"Europäisiertes" Rundfunkrecht
- Öffentlich-rechtlicher und Privater Rundfunk in Deutschland
Teil 1
Autor: Rechtsanwalt Dr. Rutger von der Horst Köln, Münster, Los Angeles

Inhalt

Teil 1
I. Einleitung
1. Der "medienpolitische Urknall"
2. EG-Fernsehrichtlinie
3. Gründungswelle von Fernsehsendern
4. Die "Entdeckung der Einschaltquote"




Aufblasbare Gummi-Filme"
- Sittenwidrige Manipulation oder gelenkte Version?
- Zur wettbewerbs- und urheberrechtlichen Zulässigkeit des "fixierten Spielfilmtempos"
Teil 3

Autor: Rechtsanwalt Dr. Rutger von der Horst Köln, Münster, Los Angeles

Inhalt
Teil 3
III. Urheberrechtlicher Verstoß

Aufblasbare Gummi-Filme"
- Sittenwidrige Manipulation oder gelenkte Version?
- Zur wettbewerbs- und urheberrechtlichen Zulässigkeit des "fixierten Spielfilmtempos"
Teil 2

Autor: Rechtsanwalt Dr. Rutger von der Horst Köln, Münster, Los Angeles

Inhalt
Teil 2
2. Unlautere Wettbewerbshandlung
a. Wettbewerbshandlung
b. Sittenwidriger Verstoß
aa. Gesetzescharakter der Werberichtlinien
bb. Besonders wichtiges Gemeinschaftsgut
1) Werbeverbot
(2) Im Interesse der Allgemeinheit
cc. Verstoß gegen die Werberichtlinien
(1) Formelle Zulässigkeit
(2) Materiell-rechtliche Zulässigkeit

Aufblasbare Gummi-Filme"
- Sittenwidrige Manipulation oder gelenkte Version?
- Zur wettbewerbs- und urheberrechtlichen Zulässigkeit des "fixierten Spielfilmtempos"
Teil 1

Autor: Rechtsanwalt Dr. Rutger von der Horst Köln, Münster, Los Angeles

Inhalt
Teil 1
I. Sachverhalt
II. Wettbewerbsrechtlicher Verstoß
1. Anwendbarkeit des UWG
a. Verfassungsrechtlicher Ausschluß
b. Europarechtlicher Ausschluß

Rollt die Euro-Pornowelle?
- Zur Strafbarkeit von aus dem Ausland gesendeter Porno-Satellitenprogramme nach deutschem Strafrecht
Teil 3
Autor: Rechtsanwalt Dr. Rutger von der Horst Köln, Münster, Los Angeles

Inhalt

Teil 3

IV. EG-Fernsehrichtlinie und Rundfunkstaatsvertrag
1. Sendestaatprinzip
2. Technischer und zeitlicher Gefährdungsschutz
3. Aussetzung nur ausnahmsweise zulässig
IV. Ausblick

Rollt die Euro-Pornowelle?
- Zur Strafbarkeit von aus dem Ausland gesendeter Porno-Satellitenprogramme nach deutschem Strafrecht
Teil 2
Autor: Rechtsanwalt Dr. Rutger von der Horst Köln, Münster, Los Angeles

Inhalt

Teil 2

III. Strafbarkeit nach § 184 StGB
1. Pornographie
2. Tathandlungen
a. Verbreitung durch Rundfunk
b. "Zugänglichmachen"
c. Besondere Form des Zugänglichmachens
d. Versandhandel
e. "Einfuhr" durch Sendung?
f. Werbung für Pornographie
g. Filmvorführung

Rollt die Euro-Pornowelle?
- Zur Strafbarkeit von aus dem Ausland gesendeter Porno-Satellitenprogramme nach deutschem Strafrecht
Teil 1
Autor: Rechtsanwalt Dr. Rutger von der Horst Köln, Münster, Los Angeles

Inhalt

Teil 1
I. Einleitung
II. Inlands- oder Auslandstat
1. Im Inland strafbare Auslandstat?
2. Distanzdelikt (up-link)
3. Abstrakte Gefährdung durch down-link


Schnelles "Aus" für Teresa Orlowskis Satelliten-Porno-TV?
- Zur Anwendbarkeit von deutschem Strafrecht auf ausländische Satellitenprogramme
Autor: Rechtsanwalt Dr. Rutger von der Horst Köln, Münster, Los Angeles

Inhalt

Sendeverbot gefordert
Deutsches Strafrecht überhaupt anwendbar?
Strafbarkeit gegeben?
Europäisiertes Recht
Europaweite Harmonisierung des Porno-Begriffs gefordert


"Nazi-Spots" und Volksverhetzung
- Oder: Wie evident und schwerwiegend müssen Verstöße sein?
Teil 5

Autor: Rechtsanwalt Dr. Rutger von der Horst Köln, Münster, Los Angeles

Inhalt
Teil 5

VII. Ausblick

... und gerne beraten wir auch Sie

 

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Fredricks & von der Horst
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Kontakt: kanzlei@vonderhorst.de