Publikationen

Das Mann/Frau-Gesetz oder: Wo steckt die Frau im Gesetz?

- Political correctness oder sprachlicher Exzess bei der Formulierung von Gesetzestexten

Autor: Rechtsanwalt Dr. Rutger von der Horst, Fredricks & von der Horst MÜNSTER KÖLN

Inhalt

1. Einleitung
2. Beispiel von Mann/Frau-Beflissenheit in der Gesetzesformulierung
3. Kein Datenschutz für Frauen?
4. Von Bräutepaaren und Bräutigammenpaaren
5. Fazit: Es ist noch Platz im (Gesetzes-)Himmel

Massensterben in Digitalien

- Rechtlicher Schutz und technische Verfügbarkeit digitaler Werte

Autor: Rechtsanwalt Dr. Rutger von der Horst, Fredricks & von der Horst MÜNSTER KÖLN

Inhalt

1. Einleitung
2. 2020: Das digitale Massensterben beginnt
3. Rechtlicher Schutz von Daten
4. Technischer Zugang zu Daten
5. Fazit

Der Tod, das Recht und alles Digitale danach

- Digitale Überbleibsel rechtlich gesehen

Autor: Rechtsanwalt Dr. Rutger von der Horst, Fredricks & von der Horst MÜNSTER KÖLN

Inhalt

1. Einleitung
2. Postmortales Persönlichkeitsrecht
3. Patent und Gebrauchsmuster („kleines Patent")
4. Urheberrecht
5. Markenrecht
6. Recht an einer Domain
7. Gemeinsamkeiten
8. Fazit

Rechtliches rund um den "Electronic-Art-Shop"

- "Art goes online"

Autor: Rechtsanwalt Dr. Rutger von der Horst, Fredricks & von der Horst MÜNSTER KÖLN

Inhalt

3. Teil

7. „Wer sich nicht wappnet, der wird nass (gemacht)": Die Häufigsten Abmahnfälle
7.1 Wie fern ist der „Fernabsatz"?
7.2 Unterrichtungspflichten
7.3 Gesetzliche Musterbelehrung: Wie „amtlich" wiehert der Amtsschimmel?
7.4 Der Rettungsanker: „Salvatorische Klausel"
7.5 Wie „vorher" ist „vor" dem Vertragsschluss?
7.6 Online-AGB - ein grafisches Gesamtkunstwerk?
7.7 Der Verbraucherdarlehensvertrag
7.8 Die Regelungen über den Widerruf bei Haustürgeschäften
7.9 Die E-Commerce-Richtlinie der EU
7.10 Ausblick: Entwurf EU-Verbraucherrechte-Richtlinie
8. Wer bin ich? Identität und Authentizität des Bestellers und der Bestellung
9. Kein Schlüssel zum Glück: Kryptographie- und sonstige Exportverbote
10. Parallelimport, Freeware und Shareware: Cyberpiraten an Bord?!
10.1 Parallelimport
10.2 Freeware und Shareware
10.3 Urheberrechtliche Konsequenzen
11. Meine Daten, Deine Daten - Daten sind nicht für alle da
12. Steuerrecht
13. Schluss

Rechtliches rund um den "Electronic-Art-Shop"

- "Art goes online"

Autor: Rechtsanwalt Dr. Rutger von der Horst, Fredricks & von der Horst MÜNSTER KÖLN

Inhalt

2. Teil

3. Die Html-Vorlage einer Web-Präsenz
3.1 Urheberrecht
3.2 Wettbewerbs- und Markenrecht
4. Der Domainname
5. Zustandekommen eines Vertrags
5.1 Angebot eines Vertragsabschlusses
5.2 Annahme des angebotenen Vertrags
6. Was ist der Vertragsinhalt?
6.1 "Das Kleingepixelte": Die Allgemeinen Geschäftsbedingungen
6.2 Was sind AGB?
6.3 Wann sind AGB Vertragsbestandteil?
6.4 Welche Rechtsfolge gilt, wenn AGB nicht wirksam einbezogen wurden?
6.5 Jeder muss es verstehen: Das Transparenzgebot
6.6 Wo kein Kläger, da kein Richter: Wer darf AGB-Verstöße abmahnen?

Rechtliches rund um den "Electronic-Art-Shop"

- "Art goes online"

Autor: Rechtsanwalt Dr. Rutger von der Horst, Fredricks & von der Horst MÜNSTER KÖLN

Inhalt

1. Teil

1. Einleitung
1.1 E-Commerce, was ist das überhaupt?
1.2 Elektronische Warenlieferung/Dienstleistungserbringung
2. Die Normaldarstellung einer Web-Präsenz im Browser
2.1 Urheberrecht
Checkliste Urheberrecht
2.2 Wettbewerbsrecht
Unternehmereigenschaft
Keine Unternehmereigenschaft
Differenzierend
Checkliste Wettbewerbsrecht
2.3 Steuerrecht
2.4 Telemediengesetz/Rundfunkstaatsvertrag
2.5 Strafrecht

Domain-Check

Eine kurze „Domainkunde" für die eigene Domain - update 2009

Autor: Rechtsanwalt Dr. Rutger von der Horst, Fredricks & von der Horst MÜNSTER KÖLN

Inhalt
1. Einleitung
2. Beispielfälle und rechtlichen Anmerkungen
3. Grundsätze
4. Sub-Level-Domain, E-Mail- und andere Adressen
5. Kollisionen: Gebot der Rücksichtnahme
6. Fazit

Zur urheberrechtlichen Zulässigkeit von "thumbnails" in Suchmaschinen
Autor: Rechtsanwalt Dr. Rutger von der Horst, Wirtschaftsmedienrechtler Köln, Münster, Los Angeles

Inhalt
1. Erlaubnispflichtige Nutzung von Text, Musik und Fotos
2. Keine Einwilligung durch bloßes Online-Stellen
3. Kein "Recht auf Nutzung im Interesse der Internetgemeinde"
4. Kein "Recht auf Schutz vor urheberrechtlichen Abwehransprüchen"
5. Ausnahme: Suchmaschinen-Optimierung
6. Kein "Tod des Prinzips der Suchmaschinen"
7. Fazit

Ist die Zahlung des Prozesskostenvorschusses ein Verzugszinsschaden?
Autor: Rechtsanwalt Dr. Rutger von der Horst, Wirtschaftsmedienrechtler Köln, Münster, Los Angeles

Inhalt
1. Einleitung
2. Verzinsung der Kosten erst im Kostenfestsetzungsverfahren
3. Verzinsung des vorherigen Prozesskostenvorschusses
4. Fazit

Sind privatrechtliche Verlage zum Abdruck von Wahlwerbung in Printmedien verpflichtet?
Wahlwerbung und Nazi-Print-Anzeige
Autor: Rechtsanwalt Dr. Rutger von der Horst, Wirtschaftsmedienrechtler Köln, Münster, Los Angeles

Inhalt
1. Einleitung
2. Gesetzliche Regelung für Printmedien
3. Die Rolle der Presse: Medium und Faktor der individuellen und öffentlichen Meinungsbildung
4. „Montabaur"-Beschluß des Bundesverfassungsgerichts
5. Ergebnis

Die datenschutzrechtlichen Anforderungen im Kunst- und Kulturbetrieb
- Das update 2007
Autor: Rechtsanwalt Dr. Rutger von der Horst Köln, Münster, Los Angeles

Inhalt

Teil 4

7. Reaktionsmöglichkeiten des Betroffenen (Kunden)
7.1 Das Auskunftsrecht
7.2 Das Berichtigungsrecht
7.3 Das Sperrungs- und Gegendarstellungsrecht
7.4 Das Löschungsrecht
7.5 Das Einwand- oder Widerspruchsrecht
7.6 Rechtsfolgen bei Verstößen
8. Internationaler Datenverkehr
8.1 Übermittlung in EU- oder EWR-Mitgliedstaaten
Anwendbares Recht
Sonderfall: Auftragnehmer nimmt für verantwortliche Stelle und für eigene Zwecke Eigendatenverarbeitung vor
Datenübermittlungen im Kunst- und Kulturbereich
8.2 Übermittlung in Drittstaaten
8.3 Feststellung der EU-Kommission, Safe Harbor Abkommen
8.4 EU-Standardvertragsklauseln
8.5 Unternehmensregelungen („Codes of Conduct")
8.6 Gesetzliche Ausnahme vom angemessenen Datenschutzniveau
8.7 Genehmigung der Aufsichtsbehörde
9. Marketinginstrument Datenschutz
9.1 Datenschutzrisiken beim E-Commerce aus Verbrauchersicht
9.2 Wettbewerbsvorteil Datenschutz: Der Total-Quality-Ansatz­

Die datenschutzrechtlichen Anforderungen im Kunst- und Kulturbetrieb
- Das update 2007
Autor: Rechtsanwalt Dr. Rutger von der Horst Köln, Münster, Los Angeles

Inhalt

Teil 3

5. Datenschutz durch Datensicherheit
5.1 Datensicherheitsgrundsätze
5.2 Datenschutzsicherungsmaßnahmen
5.3 Datenschutz und -sicherheits-Risikoanalyse
6. Pflicht zur Bestellung eines Datenschutzbeauftragten
6.1 Automatisierte Datenverarbeitung
6.2 Nicht-automatisierte Datenverarbeitung
6.3 Wer kann Datenschutzbeauftragter werden?
Erforderliche Fachkunde
Erforderliche Zuverlässigkeit
6.4 Aufgaben des Datenschutzbeauftragten
6.5 Welche (arbeitsrechtliche) Stellung hat der betriebsinterne Datenschutzbeauftragte?
6.6 Wie muss die Bestellung des Datenschutzbeauftragten erfolgen?
Beispiel Bestellung zum Datenschutzbeauftragten­

Die datenschutzrechtlichen Anforderungen im Kunst- und Kulturbetrieb
- Das update 2007
Autor: Rechtsanwalt Dr. Rutger von der Horst Köln, Münster, Los Angeles

Inhalt

Teil 2

4. Wann ist die Datenerhebung, -verarbeitung und -nutzung zulässig?
4.1 Einwilligung
Transparenzprinzip
Optische Hervorhebung der „Datenschutzklausel"
4.2 Rechtsvorschrift
4.3 Vertragsabwicklung
4.4 Vertragsähnliches Verhältnis
4.5 Sonstiges berechtigtes Interesse
4.6 Allgemein zugängliche Daten
4.7 Die Benachrichtigungspflicht
Unterrichtungsklausel
Checkliste: Rechtmäßigkeitsprüfung der Erhebung personenbezogener Daten
Beispiel: Unterrichtungsklausel über das Widerspruchsrecht nach § 28 Abs. 4 BDSG
Deutsche Robinson-Listen gegen Werbezuschriften

 

Die datenschutzrechtlichen Anforderungen im Kunst- und Kulturbetrieb
- Das update 2007
Autor: Rechtsanwalt Dr. Rutger von der Horst Köln, Münster, Los Angeles

Inhalt

Teil 1

1. Einleitung
2. „Datenschutzkultur" als Zielvorgabe
3. Datenschutzrecht
3.1 Das Recht auf informationelle Selbstbestimmung
3.2 Welche Daten sollen geschützt werden?
Exkurs: Recht am eigenen Bild
3.3 Wann sind Daten geschützt?
3.4 Welche Vorgänge sollen durch den Datenschutz geschützt werden?
3.5 Grundsatz der Vermeidung der Datenerhebung
3.6 Grundsatz der Datensparsamkeit
3.7 Grundsatz der kurzen Dauer der Datenspeicherung
3.8 Grundsatz des Datenweitergabeverbots ohne Einwilligung
3.9 An wen richten sich die Anforderungen des Datenschutzes?
3.10 Datensicherheit/Datenschutz: „Chefsache"!
3.11 Verpflichtung der Mitarbeiter auf das Datengeheimnis
Muster: Verpflichtungserklärung nach § 5 des Bundesdatenschutzgesetzes (BDSG)

Die datenschutzrechtlichen Anforderungen im Kunst- und Kulturbetrieb
Autor: Rechtsanwalt Dr. Rutger von der Horst Köln, Münster, Los Angeles

Inhalt

Teil 6
8. Internationaler Datenverkehr
8.1.1 Anwendbares Recht
8.1.2 Durchsetzbarkeit des Rechts
8.1.3 Ausschluß der Anwendung des deutschen Rechts
8.1.4 Datenübermittlungen im Kunst- und Kulturbereich
8.1 Übermittlung in EU- oder EWR-Mitgliedstaaten
8.2 Übermittlung in Drittstaaten
8.3 Feststellung der EU-Kommission, Safe Harbor Abkommen
8.4 EU-Standardvertragsklauseln
8.5 Unternehmensregelungen („Codes of Conduct")
8.6 Gesetzliche Ausnahme vom angemessenen Datenschutzniveau
8.7 Genehmigung der Aufsichtsbehörde
9. Marketinginstrument Datenschutz
9.1 Datenschutzrisiken beim E-Commerce aus Verbrauchersicht
9.2 Wettbewerbsvorteil Datenschutz: Der Total-Quality-Ansatz
10. Fazit

Die datenschutzrechtlichen Anforderungen im Kunst- und Kulturbetrieb
Autor: Rechtsanwalt Dr. Rutger von der Horst Köln, Münster, Los Angeles

Inhalt

Teil 5
7. Reaktionsmöglichkeiten des Betroffenen (Kunden)
7.1 Das Auskunftsrecht
7.2 Das Berichtigungsrecht
7.3 Das Sperrungs- und Gegendarstellungsrecht
7.4 Das Löschungsrecht
7.5 Das Einwand- oder Widerspruchsrecht
7.6 Rechtsfolgen bei Verstößen

Die datenschutzrechtlichen Anforderungen im Kunst- und Kulturbetrieb
Autor: Rechtsanwalt Dr. Rutger von der Horst Köln, Münster, Los Angeles

Inhalt

Teil 4
6 . Pflicht zur Bestellung eines Datenschutzbeauftragten
6.1 Automatisierte Datenverarbeitung
6.2 Nicht-automatisierte Datenverarbeitung
6.3 Wer kann Datenschutzbeauftragter werden?
6.3.1 Erforderliche Fachkunde
6.3.2 Erforderliche Zuverlässigkeit
6.3.3 Subjektive Seite
6.4 Aufgaben des Datenschutzbeauftragter
6.5 Welche (arbeitsrechtliche) Stellung hat der betriebsinterne Datenschutzbeauftragte?
6.6 Wie muss die Bestellung des Datenschutzbeauftragten erfolgen?

Die datenschutzrechtlichen Anforderungen im Kunst- und Kulturbetrieb
Autor: Rechtsanwalt Dr. Rutger von der Horst Köln, Münster, Los Angeles

Inhalt

Teil 3
5. Datenschutz durch Datensicherheit
5.1 Datensicherheitsgrundsätze
5.2 Datenschutzsicherungsmaßnahmen
5.3 Datenschutz und -sicherheits-Risikoanalyse

Die datenschutzrechtlichen Anforderungen im Kunst- und Kulturbetrieb
Autor: Rechtsanwalt Dr. Rutger von der Horst Köln, Münster, Los Angeles

Inhalt

Teil 2
4. Wann ist die Datenerhebung, -verarbeitung und -nutzung zulässig?
4.1 Einwilligung
4.2 Rechtsvorschrift
4.3 Vertragsabwicklung
4.4 Vertragsähnliches Verhältnis
4.5 Sonstiges berechtigtes Interesse
4.6 Allgemein zugänglichen Daten
4.7 Die Benachrichtigungspflicht
4.8 Checkliste: Rechtmäßigkeitsprüfung der Erhebung personenbezogener Daten

Die datenschutzrechtlichen Anforderungen im Kunst- und Kulturbetrieb
Autor: Rechtsanwalt Dr. Rutger von der Horst Köln, Münster, Los Angeles

Inhalt

Teil 1
1. Einleitung
2. „Datenschutzkultur" als Zielvorgabe
3. Datenschutzrecht
3.1 Das Recht auf informationelle Selbstbestimmung
3.2 Welche Daten sollen geschützt werden?
3.3 Welche Vorgänge sollen durch den Datenschutz geschützt werden?
3.4 Grundsatz der Vermeidung der Datenerhebung
3.5 Grundsatz der Datensparsamkeit
3.6 Grundsatz der kurzen Dauer der Datenspeicherung
3.7 Grundsatz des Datenweitergabeverbots ohne Einwilligung
3.8 An wen richten sich die Anforderungen des Datenschutzes?
3.9 Datensicherheit/Datenschutz: „Chefsache"!
3.10 Verpflichtung der Mitarbeiter auf das Datengeheimnis

Abmahnwelle: Preisangaben ohne Versandkosten

Autor: Rechtsanwalt Dr. Rutger von der Horst, Fredricks & von der Horst MÜNSTER KÖLN

 

Inhalt
Preisangabenverordnung
Umsatzsteuer und sonstige Preisbestandteil
Liefer- und Versandkosten
Was ist „eindeutige Zuordnung" und „leichte Erkennbarkeit?

Kein Schutz für HTML und einfache Formulare
Autor: Rechtsanwalt Dr. Rutger von der Horst Köln, Münster, Los Angeles

Inhalt
HTML
Formulare
Benutzeroberfläche einer Web-Seite

Doktortitel "Wenn Geld fließt, ist das Titelkauf"
- Zur Vielfältigkeit der "Promotionsberatung"
Autor: Rechtsanwalt Dr. Rutger von der Horst Köln, Münster, Los Angeles

Über die aktive Vertragsanwendung
Autor: Rechtsanwalt Dr. Rutger von der Horst Köln, Münster, Los Angeles

Inhalt

"Der Vertrag lebt!"
Vertragsdokumente
"Mal eben aus der Hand": Die Gefahr beim handschriftlichen Vermerk
Fristenkontrolle bei langer Vertragsdauer

Zur urheberrechtlichen Zulässigkeit von "thumbnails" in Suchmaschinen
Autor: Rechtsanwalt Dr. Rutger von der Horst Köln, Münster, Los Angeles

Inhalt

Erlaubnispflichtige Nutzung von Text, Musik und Fotos
Kein "Recht auf Nutzung im Interesse der Internetgemeinde"
Kein "Tod des Prinzips der Suchmaschinen"

Die Musik, das Netz, mp3 und der Rest - Das up-date
Zur digitalen Rechtenutzung von Musik im Netz

(einschließlich Digitale Rechte-Management Systeme und "Recht" auf Privatkopie)
(vollständig überarbeitete Fassung 2004)
Teil 6
Autor: Rechtsanwalt Dr. Rutger von der Horst Köln, Münster, Los Angeles

Inhalt

Teil 6
10. Rechtkontrolle im digitalen Umfeld: Digitale Rechte-Management Systeme
10.1 Technische Maßnahmen
10.2 Schutz vor Umgehung "wirksamer Maßnahmen"
10.2.1 "Unknackbarkeit"?
10.2.2 Analoge Umgehung?
10.3 Schutz vor Vorbereitungshandlungen zur Umgehung
10.4 Schutz vor Anleitung zur Umgehung
10.5 Kennzeichnungspflicht
10.6 "Recht auf Privatkopie?
10.7 Was bleibt erlaubt?
10.7.1 Eindeutige Fälle
10.7.2 Zweifelsfälle
11. Ausblick

... und gerne beraten wir auch Sie

 

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