Publikationen

Urheberrecht im Film
Zu den Urheber- und Leistungsschutzrechten der Film(-mit)schaffenden

2. Teil
Autor: Rechtsanwalt Dr. Rutger von der Horst Köln, Münster, Los Angeles

Inhalt

Teil 2
16. Welche Rechte hat der Urheber?
17. Wer ist Leistungsschutzberechtigter beim Film?
Tabelle: Urheber oder Leistungsschutzberechtigter?
18. Welche Rechte hat der Leistungsschutzberechtigte?
19. Wer überträgt wem welche Rechte am Film?
20. Unbekannte Nutzungsarten
21. Zweckübertragungsprinzip
22. Rechteerwerb in drei "Phasen"
1. "Phase"
2. "Phase"
3. "Phase"
23. Weiterer Regelungsbedarf
24. Geltendes Urheberrecht und wirtschaftliche Wirklichkeit der Filmproduktion

Urheberrecht im Film
Zu den Urheber- und Leistungsschutzrechten der Film(-mit)schaffenden

1. Teil
Autor: Rechtsanwalt Dr. Rutger von der Horst Köln, Münster, Los Angeles

Inhalt

Teil 1
1. Was ist das Urheberrecht?
2. Urheberrecht
3. Leistungsschutzrecht
4. Was ist urheberrechtlich ein Film(-werk)?
5. Film
6. Filmträger
7. Filmwerk
8. Laufbilder
9. Verfilmung
10. Filmhersteller
11. Was ist urheberrechtlich geschützt?
12. Wer ist Urheber des Filmwerks?
13. Der Regisseur als "alleiniges Genie"...?
14....oder Teamwork vieler Mitschaffender?
15. Miturheberschaft der Mitschaffenden?

Schneewittchen und die sieben Zwerge
- Allein- oder Miturheber?

Autor: Rechtsanwalt Dr. Rutger von der Horst Köln, Münster, Los Angeles

Inhalt

I. Genialer Einzelschöpfer oder Teamwork?
II. Die Grimmschen Märchen
III. Wann liegt allgemein eine Miturheberschaft vor?
1. Persönliche geistige Schöpfung
2. Einheitlichkeit
3. Gemeinschaftliches Werk
IV. Welche rechtliche Folgen hat die Miturheberschaft?
V. Welcher Miturheber bekommt wieviel Geld?
VI. Wie lange sind die Rechte der Miturheber geschützt?

Give Frowny :-( a Smile :-)
Zum markenrechtlichen Schutz von Emoticons

Teil 2
Autor: Rechtsanwalt Dr. Rutger von der Horst Köln, Münster, Los Angeles
unter Mitarbeit von stud. iur. Gunnar Metzger, Münster

Inhalt

Teil 2
5. Eintragungsfähigkeit von Emoticons
6. Allgemeingebräuchliche Beschreibung als absolutes Schutzhindernis
7. Fehlende Unterscheidungskraft als absolutes Schutzhindernis
8. Löschung der eingetragenen Marke
9. Fehlende markenrechtliche Nutzung
10. Zulässigkeit des gerichtlichen Verfahrens
11. Killerargument 6,8 Millaraden DM Prozeßkostenvorschuß
12. Fazit

Give Frowny :-( a Smile :-)
Zum markenrechtlichen Schutz von Emoticons

Teil 1
Autor: Rechtsanwalt Dr. Rutger von der Horst Köln, Münster, Los Angeles
unter Mitarbeit von stud. iur. Gunnar Metzger, Münster

Inhalt

Teil 1
1. Punkt, Runkt, Komma, Strich, fertig ist das Emoticon-Gesicht
2. Markenfähigkeit von Emoticons
3. Ist das "frowny" Emoticon eine Wortmarke?
4. Ist das "frowny" Emoticon eine Bildmarke?

"Euro macht sexy" * - Der Euro-Fahrplan
Autor: Rechtsanwalt Dr. Rutger von der Horst Köln, Münster, Los Angeles
unter Mitarbeit von Ref. jur. Boris Börsch, Berlin

Inhalt

Kleine Euro-Chronologie
1. Januar 1999: Der Euro ist da, wieviel ist er wert?
1. Januar 1999 bis 28. Februar 2002: Doppelwährungsphase
Müssen ab dem 1. Januar 2002 die Preise in zwei Währungen ausgezeichnet werden?
Die Vorschriften zur Währungsumrechnung:
- Gebot der 6 Ziffern
- Verbot der Benutzung inverser Kurse
- Verbot der direkten Umrechnung zwischen nationalen Währungen
Die Rundungsdifferenz: Das Phänomen des „verlorenen Pfennigs"
17. Dezember 2001: Vorab-Ausgabe der Euro-Bargeld "Starterkits"
Voraussichtlich 1. Januar 2002: Ausgabe des neuen Bargelds
Wie sieht das neue Geld aus?
Spätestens 1. März 2002: Euro wird alleiniges gesetzliches Zahlungsmittel
Verändert die EURO-Einführung die Gültigkeit bestehender Verträge?
Das Euro-Zeichen €: Wie und woher bekomme ich es?
Weitere Links rund um den Euro

Die Musik, das Netz, mp3 und der Rest
Zur digitalen Rechtenutzung von Musik im Netz (Stand 2000)

Teil 6
Autor: Rechtsanwalt Dr. Rutger von der Horst Köln, Münster, Los Angeles


Inhalt

Teil 6
9. Das Phänomen mp3
9.1 Was ist mp3?
9.2 Ist der Download von mp3-Musikdateien bereits illegal?
9.3 Nepp, Nepper, Napster und ein Brotaufstrich namens Gnutella
9.4 Die Antwort der Musikindustrie: Rights Protection System

Die Musik, das Netz, mp3 und der Rest
Zur digitalen Rechtenutzung von Musik im Netz (Stand 2000)

Teil 5
Autor: Rechtsanwalt Dr. Rutger von der Horst Köln, Münster, Los Angeles


Inhalt

Teil 5
8. Was macht eine Web-Site zur Musik-Site?
8.1 Downloadmöglichkeit einer Musikdatei
8.2 Ein Link ist ein Link
8.2.1 Einfacher Link
8.2.2 inline-Link
8.2.3 Link: Elektronisches Zitat oder Beihilfehandlung?
8.3 Mail-order

Die Musik, das Netz, mp3 und der Rest
Zur digitalen Rechtenutzung von Musik im Netz (Stand 2000)

Teil 4
Autor: Rechtsanwalt Dr. Rutger von der Horst Köln, Münster, Los Angeles


Inhalt

Teil 4
7. Durch wen erfolgt welche Musiknutzung?
7.1 Am Ende der Leitung: der User als Abrufender
7.2 Am anderen Ende der Leitung: der "Einspeiser"
7.2.1 Eigene Musikwerke auf eigener "privater" Web-Site
7.2.2 Fremde Musikwerke
7.2.3 Web-Sites von Tonträgerherstellern
7.2.3.1 Promotion oder Normal, das ist hier die Frage
7.2.3.2 Das Syc-right: Existenz eines selbständigen Vergütungsrechts?
7.2.4 Weitere "Orte" der online Musiknutzung

Die Musik, das Netz, mp3 und der Rest
Zur digitalen Rechtenutzung von Musik im Netz (Stand 2000)

Teil 3
Autor: Rechtsanwalt Dr. Rutger von der Horst Köln, Münster, Los Angeles


Inhalt

Teil 3
6. Welche Rechte werden bei der Online-Nutzung genutzt?
6.1 Gibt es überhaupt Online-Rechte?
6.2 "Internet" - Die nicht bekannte Nutzungsart?

Die Musik, das Netz, mp3 und der Rest
Zur digitalen Rechtenutzung von Musik im Netz (Stand 2000)

Teil 2
Autor: Rechtsanwalt Dr. Rutger von der Horst Köln, Münster, Los Angeles


Inhalt

Teil 2
4. Kurzer Blick auf die Rechtevergabe
4.1 Durch wen erfolgt die Rechtevergabe?
4.2 Wie, in welchem Umfang und wo erfolgt die Rechtevergabe?
4.2.1 Das Schutzland-Prinzip
4.2.2 Das Ursprungsland-Prinzip
5. Wo finden im Internet Musiknutzungen statt?

Die Musik, das Netz, mp3 und der Rest
Zur digitalen Rechtenutzung von Musik im Netz (Stand 2000)

Autor: Rechtsanwalt Dr. Rutger von der Horst Köln, Münster, Los Angeles

Inhalt

Teil 1
Inhalte beleben das Netz
1. Einleitung: Die Bedeutung von Musik in unserem täglichen Leben
2. Die tatsächliche Seite: Wie kommt die Musik ins Netz?
3. Die rechtliche Seite: Wer sind die Rechteinhaber und wie erfolgt im allgemeinen eine Musiklizenzierung?
3.1. Die Rechteinhaber
3.2. Die Beziehung zwischen ausübendem Künstler und Schallplattenfirma

Alles nur zufällig!?
- Wann ist Musik unwesentliches, lizenzfreies Beiwerk?

Autor: Rechtsanwalt Dr. Rutger von der Horst Köln, Münster, Los Angeles


Inhalt

A. Der trockenduschende weiße Hai
B. Vergütungspflicht?
C. Hintergrundmusik
D. Vordergrundmusik
E. Einzelne Konstellationen
I. § 50 UrhG Ton- und Bildberichterstattung
II. § 57 Unwesentliches Beiwerk
1. Eigentlicher Gegenstand und Beiwerk
2. Beiwerk
a. Unwesentlichkeit
b. unvermeidbar
c. nebensächlich
3. Ergebnis
4. Faustregel
5. Checkliste

Die Bundesprüfstelle und US-Porno-server
- Zur Indizierung von ausländischen online Pornographieangeboten

Autor: Rechtsanwalt Dr. Rutger von der Horst Köln, Münster, Los Angeles


Inhalt

Die Kompetenz der Bundesprüfstelle
I. Formelle Zulässigkeit
II. Materielle Rechtmäßigkeit
1. Regelungskompetenz des Bundes
2. Verstoß gegen das Verbot der Verbreitung von Pornographie
a. Kein absolutes Pornographieverbot
b. Jugendschutz
aa. Was ist Pornographie?
bb. Zugänglichmachung an unter 18jährige
- adult-check
- Sperrung des Zugangs bei falscher Dateneingabe
- Amtliche Begründung
3. Die Flüchtigkeit des Mediums

Safer Content
- Zum electronic publishing*

Autor: Rechtsanwalt Dr. Rutger von der Horst Köln, Münster, Los Angeles
* Interview September 1999 für die Zeitschrift screen business online (sbo)

Klingeltöne für das Handy: Mozart gegen Techno Beat
- Zur urheberrechtlichen Bewertung von Handy-Klingeltönen

Autor: Rechtsanwalt Dr. Rutger von der Horst Köln, Münster, Los Angeles
unter Mitarbeit von cand. iur. Gunnar Metzger, Münster


Inhalt

Einleitung
Wie kommt die Musik ins Handy?
Nutzung des Urheberrechts
Die Umwandlung der Musik in Klingeltöne
Nutzung des Bearbeitungsrechtes nach § 23 UrhG oder freie Nutzung?
Selbständiges Werk nach § 24 UrhG
Werkqualität des Klingeltons?
Klingelton, Klingeltonmelodie, Klingel-Lick?
Selbständigkeit des Klingeltons?
Bearbeitung nach § 23 UrhG
Rechtsfolge im Falle der Bejahung einer Bearbeitung
Speicherung des Klingeltons
Verletzung des Vervielfältigungsrechtes nach § 16 UrhG
Verletzung des Verbreitungsrechtes nach § 17 UrhG
Verletzung des Senderechtes nach § 20 UrhG
Zwischenergebnis
Rechtfertigung
Zitatrecht?
Verletzung von verwanden Schutzrechten
Verletzung der Rechte des ausübenden Künstlers nach § 75 UrhG
Verletzung der Rechte des Tonträgerherstellers nach § 85 UrhG
Verbotsrecht des Tonträgerherstellers bzgl. sogenannter "Licks"?
Fazit

Wenn der Finanzminister sich die virtuellen Hände reibt
- Zur Umsatzsteuerpflicht von "im" Internet erbrachten Leistungen

Autor: Rechtsanwalt Dr. Rutger von der Horst Köln, Münster, Los Angeles

Inhalt

I. Zunehmende kommerzielle Nutzung des Internets
I. Grenzüberschreitende Leistung und Inlandssteuerpflicht
1. Telekommunikationsleistungen
2. Teledienstleistungen

Vergleichende Werbung:
Meine bits ´n bytes sind schöner, besser und überhaupt...
- freies Schießen auf den Konkurrenten?

Autor: Rechtsanwalt Dr. Rutger von der Horst Köln, Münster, Los Angeles

Inhalt

I. EU-Richtlinie und Wandel der Rechtsprechung
II. Freies Schießen?
III. Was also ist erlaubte vergleichende Werbung?
1. Werbung
2. Vergleich
3. Zulässigkeit des Vergleichs
a. Verunglimpfung/Herabsetzung
b. Rufausbeutung
c. Irreführung
4. Sonderregelungen für Sonderangebote
5. Vergleichende Werbung im Web
IV. Rechtmäßigkeits-Checkliste
V. Fazit

 

7%, 15%, 16% oder wer bietet Mehr(-wertsteuer)?
- Zur Erhöhung der Mehrwertsteuer

Autor: Rechtsanwalt Dr. Rutger von der Horst Köln, Münster, Los Angeles
und stud. jur. Boris Börsch, Münster


Inhalt

Wie hoch ist sie denn jetzt?
Abhängig vom Zeitpunkt der Lieferung bzw. der sonstigen Leistung
Was ist eine Lieferung bzw. eine Leistung?
- Lieferung
- Leistung
Tabelle
Anmerkungen

 

Gehen wir besser zum Schiedsgericht
- Vorteile des Schiedsverfahrens

Autor: Rechtsanwalt Dr. Rutger von der Horst Köln, Münster, Los Angeles
und Ref. jur. Boris Börsch, Berlin


Inhalt

I. Neues Schiedsverfahren
II. Was ist ein Schiedsverfahren?
III. Welche Vorteile hat nun ein Schiedsverfahren gegenüber einem Gerichtsverfahren?
1. Wahl des Schiedsrichters durch die Parteien
2. Verkürzte Verfahrensdauer
3. Einfluß der Parteien auf Höhe der Verfahrenskosten
4. Parteien bestimmen Ort und Zeit
5. Nichtöffentliches Verfahren
6. Vollstreckbarkeit des Schiedsspruchs
7. Regelmäßig kein weiteres Vollstreckungsverfahren erforderlich
8. Parteien bleiben Herren des Verfahrens
Alternative Streitschlichtung im Bereich Medien (-Wirtschaft)

 

 

Urheberrechtliche Tendenzen und ihre Auswirkungen
auf die Multimedia-Produktion
Nationale und Internationale Rechtsentwicklung
Autor: Rechtsanwalt Dr. Rutger von der Horst Köln, Münster, Los Angeles

Inhalt

Einleitung
I. Internationale Rechtsentwicklung
II. Europäische Rechtsentwicklung
III. Nationale Rechtsentwicklung
1. Datenbankwerk und -herstellerrecht
2. "Multimediawerk" als eigene Werkkategorie?
3. (Online-)Übertragungsrecht
4. Vorübergehende Vervielfältigung, sukzessive Öffentlichkeit, Verwertungsgesellschaftsrecht, Privatkopie
IV. Folgen für die (Medien-)Rechtsberatung
V. Folgen für den Multimedia-Produzenten

Urheberrechte bei Multimedia-Anwendungen
- Nutzungsrechte und Lizenzierung
Autor: Rechtsanwalt Dr. Rutger von der Horst Köln, Münster, Los Angeles

Inhalt

Einleitung
I. Multimedia-Produktion offline (z.B. auf einer CD-ROM)
1. Wer ist der Berechtigte?
2. Was ist rechtlich eine Vervielfältigung?
3. Was ist rechtlich eine Verbreitung?
4. Wann liegt rechtlich eine Bearbeitung vor?
5. Wie lange sind Werke geschützt?
Exkurs: "Gema-freie" Musik
6. Was ist eine Multimedia-Produktion als Gesamtheit urheberrechtlich?
7. Wie und durch wen erfolgt die Rechtevergabe?
8. Doppelte Vertragsverpflichtung
9. Individuelle und zentrale Rechtevergabe
10. Rechte-Clearing durch zentrale Datenbanksysteme
11. CMMV Clearingstelle Multimedia
II. Multimedia-Produktion online (z.B. im World Wide Web)
1. Vervielfältigung und öffentliche Wiedergabe auf einer Web-Site
2. Unkörperliche Lieferung eines Multimedia-Datensatzes
3. Rechtekatalog
4. Right "making available to the public"

"Form follows Fuction":
Der Inhalt, nicht die Form entscheidet über die Preisbindung
- Zur CD-ROM-Entscheidung des BGH
Autor: Rechtsanwalt Dr. Rutger von der Horst Köln, Münster, Los Angeles

Inhalt

BGH-Beschluß
Folgen für die Verlage
Folgen für die Verbraucher
Substituierung des Buches
Preisbindung = Buchpreisbindung?
Buch-ähnlich versus Buch-unähnlich
Der Inhalt zählt
EU: Brüssel will Preisbindung "kippen"
Preisbindung wirkt "Verrammschung des Geistes und der Phantasie" entgegen

 


Digitalisierung und der Wert der Arbeit in Kunst und Kultur
- Eine Erwiderung zur These der "Abschaffung der Arbeit in den Künsten"
Autor: Rechtsanwalt Dr. Rutger von der Horst Köln, Münster, Los Angeles

Inhalt

Ökonomie der Einschaltquote
Auch was man nicht anfassen kann, hat Wert
Einschaltquote allein kein Mehrwert
Erfolgreiche und Erfolglose
Neue "Wirklichkeiten"
CAD "kills" Kreativität: Nur die Maschine arbeitet?
Körperliche Arbeit versus Geistige Arbeit
Neue Technik schafft Umwälzungen
Bill Gates = Vernichter der herkömmlichen Arbeit?

 


10 Märchen zum Urheberrecht
Statement zu urheber- und leistungsschutzrechtlichen Nutzungsrechten im Internet*

Autor: Rechtsanwalt Dr. Rutger von der Horst Köln, Münster, Los Angeles

Inhalt

Interview
Multimedia & Recht: Antworten auf Praxisfragen

Das Ende der Dinosaurierer-Kanzleien, die virtuelle Kanzlei kommt
Die Alternative zur Fusion von Großkanzleien

Autor: Rechtsanwalt Dr. Rutger von der Horst Köln, Münster, Los Angeles

Inhalt

Verdammt zur Größe?
Neue Wege in der anwaltlichen Beratungspraxis gefordert
Kosteneinsparmodell virtuelle Kanzlei
Die Angst der Entscheidungsträger
Befreiung von "standesrechtlichen Fesseln"

... und gerne beraten wir auch Sie

 

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