"Art goes online"
- Rechtliches rund um den "electronic art shop" (Stand 2003)

Teil 1
Autor: Rechtsanwalt Dr. Rutger von der Horst Köln, Münster, Los Angeles

Inhalt
Teil 1
1. Einleitung
1.1 E-Commerce, was ist das überhaupt?
1.2 Elektronische Warenlieferung/Dienstleistungserbringung

Das Internet ist nicht nur ein Medium, dessen sich Kunst- und Kulturschaffende angenommen haben, um kreativ tätig zu werden. Das Internet und seine Dienste werden von den Kunst- und Kulturschaffenden auch zunehmend als kommerziell nutzbares "Vertriebsvehikel" wahrgenommen, um Kunst und Kultur an "die Frau" und "den Mann" zu bringen. Der nachfolgende Beitrag gibt einen Überblick über die rechtlichen Regeln, die bei der Online-Produktion und Vermarktung zu beachten sind.

1. Einleitung

Kunst- und Kulturschaffende haben sich immer schon aller Medien bedient, um ihrem Werkschaffen Ausdruck zu verleihen. Die elektronischen Medien rund um die Telekommunikation sind davon nicht ausgenommen und so findet die Kunst mittels Telefon, Fax und neuerdings auch über die Online-Dienste, sei es per E-Mail oder mittels Web-Site den Weg aus den Museen und Galerien zu den "Kunstverbrauchern".

Auf welche Entwicklung die Kunst im Netz, die "net.art", bereits zurückschauen kann, fasst der unter http://www.ixmagazin.de/tp/deutsch/special/ku/6151/1.html online abrufbare Beitrag "Immaterialien Aus der Vor- und Frühgeschichte der Netzkunst (bis in die Gegenwart)" von Tilmann Baumgärtel zusammen. Weitere Beiträge zur Netzkunst sind z.B. unter http://de.dir.yahoo.com/Kunst_und_Kultur/Bildende_Kunst/Internetkunst/ zu finden.

Kunst bleibt aber nicht nur im Schaffen stecken. Kunst will auch verkauft werden und so wie Kunst und Kommerz keine Gegensätze sein müssen, so findet die Kunst auch zum E-Commerce.

Obwohl beim Thema E-Commerce der "Hype" aufgrund der Pleiten zahlreicher "E-Commercer" merklich abgekühlt ist, wird für die Zukunft tendenziell eine stark ansteigende Entwicklung auf den Online-Märkten prognostiziert.

Technisch ist es mittlerweile einfach, einen Online-Shop im Netz zu betreiben. Da auch die Preise für die entsprechende Software immer günstiger werden, öffnen sich auch für kleine und mittelständische Unternehmen sowie für Einzelpersonen neue Vertriebswege. An allen Ecken entstehen auf diese Weise immer noch stündlich neue Internetshops, angefangen vom kleinen "Tante Emma OnlineLaden" bis hin zum Mega-Buchshop. Dabei tummeln sich auch immer mehr Kunst- und Kulturschaffende auf den elektronischen Marktplätzen.

Oftmals machen sich die Betreiber jedoch keine Gedanken über die rechtlichen Regeln und Rahmenbedingungen, die sie beim Errichten und Betreiben eines Online-Ladens zu beachten haben. Im Folgenden wird - ohne einen Anspruch auf Vollständigkeit zu erheben - ein kurzer Überblick über die relevante Rechtsmaterie gegeben. Zuerst ist allerdings die wichtigste Vorfrage zu stellen:


1.1 E-Commerce, was ist das überhaupt?

Der Begriff E-Commerce = electronic commerce, engl. elektronischer Handel, lässt sich zunächst gegenüber dem "normalen" Handel als etwas beschreiben, das auf elektronischem Wege vorgenommen wird. Dabei wird zum Teil gefordert, es müsse zumindest auf einer Seite ein automatisierter Vorgang vorliegen. Dann fiele aber auch z.B. die automatisierte Annahme einer Telefonbestellung unter den Begriff E-Commerce. Richtig ist wohl, dass von den drei Vorgängen Bestellung, Lieferung, Bezahlung zumindest ein Vorgang online erfolgen muss, um nach heutigem Verständnis als E-Commerce klassifiziert zu werden.

Danach liegt E-Commerce auf jeden Fall vor, wenn alle drei Vorgänge online erfolgen und liegt E-Commerce eben nicht vor, wenn alle drei Vorgänge offline erfolgen. Dazwischen sind noch weitere fünf Varianten denkbar, bei denen nur einer der drei oder zwei der drei Vorgänge online durchgeführt werden. So erfolgt etwa die Bestellung beim Mailorder von Büchern, CDs oder Gemälden online, während die Lieferung und möglicherweise auch die Bezahlung offline erfolgt.

Erfolgt als einziger Vorgang die Bezahlung online z.B. in Form des Homebanking, könnte man daran zweifeln, ob auch dies unter den Begriff E-Commerce fällt. Möglicherweise wird man zum Ergebnis gelangen, dass zwar in der Beziehung zwischen (Kunst-)Händler und Kunde kein elektronisch getätigter Vorgang vorliegt (also kein E-Commerce), wohl aber in der Beziehung zwischen dem Kunden und seiner Bank der Vorgang elektronisch erfolgt. Da die von der Bank angebotene Dienstleistung Zahlungsverkehr hier elektronisch erfolgt, dürfte auch dies unter den Begriff E-Commerce fallen. Gleiches gilt, wenn die Bezahlung per Eingabe der Kreditkartennummer (hoffentlich nur im Rahmen einer mittels Verschlüsselungstechnologie gesicherten Übertragung der Daten) erfolgt.

Ergo: E-Commerce findet in den unterschiedlichsten Varianten statt, allen gemein ist aber, dass kostenpflichtige Dienstleistungen erbracht werden. Denn sonst wäre der Commerce eben kein Kommerz und die Kunst auch hier (mal wieder) brotlos.


1.2 Elektronische Warenlieferung/Dienstleistung

E-Commerce komplett online durchzuführen, ist nur möglich bei Werken und Dienstleistungen, die in digitalisierter Form erbracht werden können, wie z.B.
- Texte,
- Fotos,
- Videos,
- Filme,
- Graphiken,
- Bilder,
- Musik,
- Datenbanken etc.

Diese können entweder originär digital erstellt oder nach der Digitalisierung von vorher bereits bestehendem, analogen Material, z.B. durch Scannen oder Samplen, erstellt worden sein. Auch die Erbringung von Dienstleistungen kann einfach online abgewickelt werden, z.B.
- Rechtsberatung,
- Lieferung von Kunstexpertisen oder
- Informationsvermittlung mittels Datenbankzugangsvermittlung bzw. -bereitstellung.

In der nachfolgenden Chronologie werden exemplarisch fünf Stationen näher betrachtet, die beim E-Commerce rund um den "electronic-art-shop" vorgenommen werden.

1. Station: Die Produktpräsentation in der virtuellen Kunstgalerie
2. Station: Der Vertrag mit dem Kunden
3. Station: Der Leistungsaustausch - Kunst gegen Geld
4. Station: Die Sammlung von Kundendaten
5. Station: Das Finanzamt

Fortsetzung Teil 2


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