"Art goes online"
- Rechtliches rund um den "electronic art shop" (Stand 2003)

Teil 4
Autor: Rechtsanwalt Dr. Rutger von der Horst Köln, Münster, Los Angeles

Inhalt
Teil 4
3. Die html-Ansicht einer Web-Präsenz
3.1 Urheberrecht
3.2 Wettbewerbs- und Markenrecht
4. Der Domainname

3. Die html-Ansicht einer Web-Präsenz

Jedem halbwegs erfahrenen Internetnutzer ist bekannt, dass sich, wie bereits erwähnt, unter der Oberfläche der Normaldarstellung noch eine html-Vorlage (hypertext markup language, engl. Seitenbeschreibungssprache) befindet, die hauptsächlich die technischen Befehle für die Seitendarstellung beinhaltet. Auch diese Darstellung hat rechtliche Rahmenbedingungen zu erfüllen.


3.1 Urheberrecht

Urheberrechtlich lauert hier das zum Teil juristisch immer noch heftig umstrittene Problem, ob der html-Code entweder als urheberrechtlich geschütztes Programm anzusehen ist und damit dessen Nutzung lizenziert werden müsste, oder ob die Skriptsprache html lediglich als ein Kochrezept anzusehen ist, das wie ein Algorithmus urheberrechtlich nicht geschützt ist.

Innerhalb der html-Darstellung können z.B. Kommentare angebracht werden, die in der Normaldarstellung nicht sichtbar sind. Trotzdem darf auch dieser Text nicht gegen Urheberrechte Dritter verstoßen, d.h. der Text darf nicht ohne Erlaubnis des Berechtigten einfach von einer anderen Web-Site entwendet worden sein.


3.2 Wettbewerbs- und Markenrecht

Selbstverständlich sollte man auch darauf achten, dass keiner der sogenannten Meta-Texte fremde Namen und/oder Marken- bzw. Geschäftsbezeichnungen enthält, die man lediglich zur Steigerung der Besucherzahlen auf der eigenen Web-Site eingefügt habt, falls einem die Benutzung nicht von den Berechtigten (zuvor) eingeräumt wurde. Denn ansonsten verstößt man auch dadurch gegen fremde Namens- und/oder markenrechtliche Kennzeichnungsrechte, was gleichzeitig wieder ein wettbewerbsrechtlicher Verstoß ist.


4. Domainname

Dass der eigene Domainname ebenfalls keine namens- oder markenrechtlichen Rechte Dritter verletzt, dafür muss natürlich auch Sorge getragen werden. Denn man kann sich sicher sein, dass gerade hier die jeweiligen potenziellen Konkurrenten besonders wachsam sind. Dies gilt um so mehr als markante alpha-numerische Alias-Bezeichnungen der Domain (also z.B. www.Künstler1.de statt z.B. der numerischen IP-Adresse 194.245.355.14) heute als knappes Gut gehandelt werden. Wer hier (einigermaßen) auf "Nummer sicher" gehen will, sollte zuvor eine Markenrecherche durchgeführt haben. Unterlassungen können sich hier später in Form einer Abmahnung seitens des Berechtigten finanziell bitter rächen.

Fortsetzung Teil 5

 


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