Die Musik, das Netz, mp3 und der Rest
Zur digitalen Rechtenutzung von Musik im Netz (Stand 2000)

Teil 5
Autor: Rechtsanwalt Dr. Rutger von der Horst Köln, Münster, Los Angeles


Inhalt

Teil 5
8. Was macht eine Web-Site zur Musik-Site?
8.1 Downloadmöglichkeit einer Musikdatei
8.2 Ein Link ist ein Link
8.2.1 Einfacher Link
8.2.2 inline-Link
8.2.3 Link: Elektronisches Zitat oder Beihilfehandlung?
8.3 Mail-order

8. Was macht eine Web-Site zur Musik-Site?

Technisch gibt es die unterschiedlichsten Möglichkeiten, auf seiner Web-Site thematisch Musik zu präsentieren. Fraglich ist daher, was denn nun eine Web-Site zur Musik-Sites macht.

8.1 Downloadmöglichkeit einer Musikdatei

Wird eine Musikdatei als Teil einer online Multimedia-Produktion oder sonstigen eigenständigen Abrufmöglichkeit komplett auf einem Server online "vorrätig gehalten", wird die Web-Site auf jeden Fall zur Musik-Site.

8.2 Ein Link ist ein Link

Daneben gibt es noch die bekannte Link-Problematik. Mittels Link wird ein Verweis auf eine auf einem fremden Server vorgehaltene Musikdatei gelegt. Durch anklicken des Links eröffnet sich dem User anschließend die Möglichkeit, von der fremden Web-Site die Datei downzuloaden.

In diesen Fällen stellt sich stets die Frage, ob denn auch die verweisende Web-Site, also auf der sich der Link befindet, die Rechte der Berechtigten nutzt. Dies wird insbesondere unter dem strafrechtlichen Gesichtspunkt der Beihilfe erörtert, wenn der inhaltlich verantwortliche Betreiber der Web-Site auf der die Musikdatei zum download "bereitliegt", keine Erlaubnis des Berechtigten vorweisen kann.

Die Problematik wird zwar in der Regel im Rahmen visuell wahrnehmbarer Inhalte (Text, Bilder, Fotos) diskutiert, aber im Audio-Bereich gibt es eine Parallelproblematik.

Welche rechtliche Relevanz hat nun das Linksetzen? Schauen wir uns dazu die unterschiedlichen Linkmethoden kurz an.

8.2.1 Einfacher Link

Beim einfachen Link wird z.B. ein Wort oder eine Graphik mit einer Linkfunktion versehen, indem das Wort oder die Graphik mit einer URL (Uniform Resource Locator), der Adresse einer Seite im World Wide Web unterlegt wird. Die Adresse hat i.d.R. die Form http://www.zielrechner.de/seite. Wird die letzte Angabe weggelassen, wird automatisch die homepage des Anbieters angewählt.

Da jede einzelne Web-page einer Web-Site über eine eigene URL verfügt, kann folglich jede online-geschaltete Web-page direkt angelinkt werden. Diese Funktion ist internet- bzw. hypertext- spezifisch. Insoweit macht die zum Teil gemachte Unterscheidung einfacher Link und sogenannter "deep-link" = das Anlinken von Web-pages, die sich unterhalb der Homepage (hier: erste, oberste Seite unter der das gesamten online-Angebot einer Web-Site abrufbar ist) befinden, keinen Sinn.

- Die zum Teil vertretene Meinung, jeder Web-Site-Betreiber räume den potentiellen Linksetzern lediglich das Recht ein, ausschließlich nur die Homepage (oder Startseite) anlinken zu dürfen, d.h. eine rechtliche Verpflichtung, wonach der Linksetzende nur einen Link auf die homepage und nicht auf darunterliegende Seiten setzen dürfe, nimmt die technische Realität nicht wahr und erscheint mir abwegig. Eine derartige ausdrückliche Verpflichtung z.B. "Sie haben nur die Erlaubnis, einen Link auf unsere Homepage (Startseite) zu setzen. Das Linken von Unterseiten (deep-link) ist ausdrücklich untersagt." dürfte als widersprüchliches Handeln aufzufassen sein, wenn die Unterseiten frei zugänglich (unverschlüsselt) zum Abruf online vorgehalten werden. Daher gilt: "Ein Link ist Link, ist ein Link." -

8.2.2 inline-Link

Davon zu unterscheiden ist aber ein inline-Link auf eine fremde Site (z.B. Radiostation). Wird der link angeklickt, kann der Inhalt der fremden Site in einem Fenster innerhalb der eigenen Web-site so wiedergegeben werden, dass für den User unter Umstände, der Eindruck entstehen, der fremde Inhalt sei Teil des eigenen Inhalts. Gleiches kann mit einem "Musik-Link" geschehen. Der Link wird dabei so gesetzt, dass die Musik bereits gleichzeitig beim Ladevorgang der eigenen Site die Musikdatei der angelinkten Site auf einem fremden Server abruft und die Musik nach Beendigung des Ladevorgangs ertönt.

8.2.3 Link: Elektronisches Zitat oder Beihilfehandlung?

Schon aus dieser Darstellung ist zu entnehmen, dass ein Link wohl nicht nur eine Art elektronisches Zitat oder eine einfache Fußnote sein kann. Das zeigt auch ein Vergleich mit der Telefon-Kurzwahl. Ich weiß die konkrete Telefonnummer nicht, aber ich kann dennoch mit dem Teilnehmer dank gespeicherter Nummer Kontakt aufnehmen, da die Kurzwahltaste vorher belegt wurde. Auch bei einem Link braucht die URL nicht im Text oder in der Graphik genannt werden. Wird mit dem Curser über den Link gefahren, wird aber in der Regel die URL im Browserfenster angezeigt. Doch der User braucht eigentlich die vollständige Adresse dank der Vorarbeit des Linksetzenden nicht zu wissen.

Insoweit wird man daher das Linksetzen als Beihilfehandlung zu allen nachfolgenden Handlungen des jeweiligen Link-Users wie auch in erster Linie zu den Handlungen desjenigen anzusehen haben, dessen Site angelinkt wird.

Als bloße Fußnote wird hingegen nur der Fall zu werten sein, bei dem die betreffende URL zwar genannt, aber eben gerade nicht mittels Link aktiviert bzw. mit einem Link unterlegt ist.

Im übrigen kann für die Frage der urheberrechtlichen Relevanz zusätzlich auch auf den jeweiligen Nutzeffekt abgestellt werden:

Wird ein Musikangebot, das sich auf einer fremden Site befindet, so in die eigene Site eingebunden, dass der User, der die eigene Site besucht

a. die Musik wahrnehmen kann

b. und sie mit den Inhalten der eigenen Site in Verbindung bringt, d.h., dass die Musik eigene Inhalte unterstützt,

dann ist auf jeden Fall eine Zurechnung zu bejahen.

Ergo: Auch diejenige Site, auf der sich lediglich der Link und nicht die Musikdatei befindet, nutzt die Musik der fremden Site und ist deshalb eine lizenzpflichtige Musik-Site.

8.3 Vertrieb körperlicher Tonträger über das Netz

Der körperliche Vertrieb von Tonträgern per Mail-order ist ebenfalls nicht ohne urheberrechtliche Brisanz. Oftmals werden gerade die in USA ansässige Unternehmen, die via Internet einen mail-order-Dienst für Musik-CDs zum Kauf anbieten als e-Commerce beispielhaft herausgestellt. Auf eine online-Bestellung erfolgt innerhalb weniger Tage an den Kunden die Lieferung. Dabei richtet sich das auch in deutsch gefaßte Angebot speziell an deutsche Interessenten.

Dieses Angebot ist illegal, da es das exklusive Verbreitungsrecht der hiesigen Tonträgerhersteller beeinträchtigt. Denn beim weltweiten Vertrieb von Musikrepertoire erfolgt die Rechtevergabe jeweils wie eingangs erwähnt exklusiv für ein bestimmtes Gebiet.

D.h. auch die Einfuhr von im Ausland legal in Verkehr gebrachten Tonträgern, die nicht vom inländischen Lizenznehmer genehmigt sind, ist ein sogenannter Parallelimport und kann als Piraterieakt zivil- und strafrechtlich verfolgt werden.

Das öffentliche Zugänglichmachen von Musiktiteln auf elektronischem Wege per Internet vom Ausland ist nur eine unkörperliche Variante des Vertriebs und verletzt damit ebenfalls das exklusive inländische Verbreitungsrecht.

Es ist also nicht etwa "Schlafmützigkeit" der hiesigen Schallplattenhersteller, wenn sie mit online-Musikangeboten etwas zurückhaltend sind, sondern sie verhalten sich einfach rechtstreu gegenüber ihren Lizenzgebern. Gerade das kann man von Unternehmen, die den o.g. mail-order von CDs anbieten eben nicht sagen. Auch diese zählen daher zu den Cyberspace-Piraten.

Die gleiche Problematik stellt sich, wenn Musik für die online-Nutzung lizenziert wird. Zumeist existiert immer noch nicht eine klare vertragliche Aufsplitterung in exklusive offline und exklusive online-Verbreitung, zumindest nicht in Altverträgen.

Fortsetzung Teil 6

 

 

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